Auf Volksfesten gibt es den Irrgarten, in dem sich Besucher im Gewirr von Glas und Spiegeln verlieren. Jeder hat eine eigene Meinung, wo es zum Ausgang geht. Man ist für einige Zeit weit weg von der Normalität, und viele haben dabei Spaß. Doch irgendwann möchten alle nur noch raus.
Die ökonomische Situation der Europäer ähnelt ein bisschen einem Besuch im Labyrinth. Die exzessive Staatsverschuldung über Jahrzehnte hat uns da hineingebracht. Sie finanzierte den Völkern ein Leben über ihren Möglichkeiten. Dann folgten Bank-, Weltwirtschafts- und Schuldenkrise. Die Bemühungen, einen Ausgang aus dem Gewirr zu finden, überschlugen sich. Krisenmanagement war angesagt, auch für den Euro.
Inzwischen hat die Rettungspolitik Fortschritte gebracht. Die Zinsdifferenzen zwischen Deutschland und den Krisenstaaten haben sich in den letzten Monaten deutlich verengt. Das Regierungsbildungsdrama in Italien und die holprige Zypern-Rettung wurden an den Finanzmärkten viel geschmeidiger weggesteckt, als das noch vor einem Jahr möglich gewesen wäre.
Aber wir befinden uns immer noch im Labyrinth - eine Euro-Welt mit überhöhter Verschuldung, in der viele Staaten mit einem massiven Wirtschaftsabschwung kämpfen und die Arbeitslosigkeit beängstigend steigt. Besonders die hohe Jugendarbeitslosigkeit ist bestürzend.
Es ist noch nicht gesagt, dass die bisherigen Maßnahmen die Währungsunion aus dieser Malaise befreien und sie sich wieder als Ort der Stabilität und Prosperität etabliert. Die Ruhe an den Märkten ist hauptsächlich der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verdanken, was kein Dauerzustand sein kann. Die Auswirkungen auf Sparer haben schon jetzt die Grenze des Erträglichen erreicht. Um wirklich aus dem Irrgarten hinauszugelangen, müssen wir die europäische Integration beherzt vorantreiben. Nicht zuletzt auch deshalb, um wieder zu geldpolitischer Normalität zu gelangen.
Wer jetzt beschwört, der Staat müsse aufhören, seinen Haushalt strukturell in Ordnung zu bringen und die Schuldenlast abzubauen, handelt unverantwortlich. Schließlich ist die Forderung nach einem Ende der Sparsamkeit in alternden Gesellschaften nichts anderes als das Eingeständnis: Wir wollen es uns heute auf Pump bequem machen und die Begleichung der Rechnung den folgenden Generationen überlassen.
Die Forderung, Europa müsse die Konjunktur mit Geldern aus noch mehr Verschuldung oder höheren Steuern ankurbeln, führt nur tiefer in das Labyrinth. Das hat Japan, das diesen fiskalpolitischen Genesungskurs ohne Erfolg seit 20 Jahren beschreitet, gezeigt. Wobei auch die Behauptung, Europa spare sich kaputt, nicht ganz der Realität entspricht: Die Staatsausgaben im Euro-Raum sind über die letzten drei Jahre um immerhin 3,6 Prozent oder 167 Milliarden Euro angewachsen.
Es muss also ohne Abstriche weiter gespart werden. Selbst Staaten wie Italien und Spanien können nur wegen der (indirekten) Hilfe der europäischen Institutionen ihre Schulden finanzieren. Diese künstliche Alimentierung durch den ESM muss ein Ablaufdatum haben. Würde sie unbegrenzt fortgesetzt, wäre das Konkursverschleppung, und der Euro würde an einer unbeschränkten wechselseitigen Haftung zerbrechen. Es gibt sie also nicht, die Spielräume, die es erlauben, Konsolidierung und Stimulierung als Politikansätze gegeneinander auszuspielen.
Doch man kann so sparen, dass daraus unternehmerische Wachstumsimpulse entstehen, nämlich durch Eindämmung von zu viel Staat und Bürokratie und Durchsetzung von Strukturreformen, die verkrustete Arbeits-, Kapital- und Produktmärkte aufbrechen. Zügelt der Staat seinen Kredithunger und entstehen neue Freiräume für Unternehmer, können auch die Sparer einer Volkswirtschaft ihr Geld produktiver arbeiten lassen.
Die Unternehmen wiederum benötigen Zugang zu Kapital, um neue Geschäftsmodelle in Fahrt zu bringen. Dieser Zugang ist in vielen Euro-Ländern verstopft, was den Aufschwung hemmt. Um den Mangel zu beheben, müssen wir die europäische Bankenunion einführen. Sie sollte antreten mit einer strengen, einheitlichen Aufsicht, die Rekapitalisierungsmaßnahmen orchestriert, die Branchenkonsolidierung erzwingt und insgesamt das Bankensystem so saniert, dass es wieder Vertrauen genießt und Wachstum fördert.
Der Konsolidierungs- und Wachstumskurs wird aber nur dann für Wohlstand und soziale Sicherheit sorgen, wenn Euro-Land einen Quantensprung bei der Integration schafft. Ohne ein gemeinsames Politikverständnis und einheitliche Regeln in der Währungsunion geht es nicht. Wenn die Stabilität des Gesamtsystems bedroht ist, müssen wirksame Maßnahmen ergriffen werden, das heißt, sie müssen auch in die nationale Fiskal- und Wirtschaftspolitik eingreifen können - so bitter das für Verfechter nationaler Selbstbestimmung ist. Europa als Ort der Prosperität herbeizusehnen und gleichzeitig auf staatliche Souveränität in allen Fragen von europäischer Relevanz zu bestehen - das funktioniert nicht.
Allen Bedenken zum Trotz: Der Königsweg aus dem europäischen Schuldenlabyrinth führt über die Gestaltung der europäischen Einheit und nicht, wie allzu lange schon, übers Drehen an fiskalpolitischen Stellschrauben.
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